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Wissmann: Weitere Reformen am Arbeitsmarkt für nachhaltigen Aufschwung nötig

Anlässlich der Veröffentlichungen der Arbeitsmarktdaten des Monats Dezember erklärt der CDU-Wirtschaftsexperte Matthias Wissmann, MdB, zur Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt:

Binnen eines Jahres ist die Zahl der Arbeitslosen um deutlich über 500.000 zurückgegangen. Im Vergleich zum Dezember 2005 hatten fast eine halbe Million Menschen mehr einen Job. Die Reformvorhaben der Regierung Merkel in Kombination mit der guten konjunkturellen Entwicklung im Jahr 2006 haben sich damit zu einer Erfolgsstrategie für Deutschland entwickelt.

Wenn der Aufschwung am Arbeitsmarkt aber von nachhaltiger Dauer sein soll und der Wirtschaftsstandort Deutschland auch in einem sich eintrübenden weltweiten Konjunkturumfeld erfolgreich sein will, sind weitere Reformen am Arbeitsmarkt eine unabdingbare Voraussetzung.

Wenn die Arbeitslosigkeit in Deutschland strukturell und langfristig gesenkt werden soll, muss die ausufernde Bürokratie, die vor allem die mittelständischen Unternehmen stark belastet, reduziert werden. Mit der Einrichtung eines Normenkontrollrates hat Angela Merkel dazu einen ersten wichtigen Schritt gemacht.

Gleichzeitig muss nun ein schlüssiges Konzept zur Flexibilisierung des Kündigungsschutzes umgesetzt werden. Nur wenn die Hürden für die Einstellung von Arbeitnehmern gesenkt werden, kann der Mittelstand die einsetzende Konjunkturerholung nutzen, um Arbeitsplätze auch tatsächlich zu schaffen.