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Wissmann berichtet über Arbeit der Großen Koalition und Stuttgart 21 - Heringsessen der CDU Münchingen

Die Bilanz über die Erfolge der Großen Koalition stand im Mittelpunkt des bereits zum achten Mal veranstalteten Heringsessens der CDU Münchingen. Der Bundestagsabgeordnete und EU-Ausschussvorsitzende Matthias Wissmann berichtete im Bürgertreff Kallypso über die Arbeit der Regierung Merkel und über die Fortschritte beim Projekt „Stuttgart 21“.

„Das Ruder der wirtschaftlichen Entwicklung ist herumgerissen, die wirtschaftliche Stagnation wurde abgelöst durch ein belastbares Wachstum“, erläuterte Wissmann die aktuelle Situation. Nach über einem Jahr könne die Regierungskoalition unter Führung der CDU/CSU auf eine erfolgreiche Bilanz zurückblicken. „Mit sinkenden Arbeitslosenzahlen, wachsender Beschäftigung und einem robusten Wirtschaftswachstum ist Deutschland endlich wieder in Schwung gekommen“, so Wissmann weiter. Daran hätte auch die zur Sanierung der öffentlichen Haushalte dringend notwendige Erhöhung der Mehrwertsteuer nichts geändert. „Im Gegenteil: Alle Indikatoren weisen darauf hin, dass Wachstum, Konsum und Beschäftigung in den kommenden beiden Jahren zunehmen werden“, sagte der Abgeordnete.

Auch zur der aktuellen Entwicklung des Projektes „Stuttgart 21“ konnte Wissmann Positives berichten. „Wie mir in Brüssel zugesichert worden ist, wird die EU den Bau der Strecke mitfinanzieren“, sagte Wissmann. „Für die EU hat das Projekt als Teil der europäischen Eisenbahnmagistrale höchste Priorität“, so der Abgeordnete weiter. Gleichzeitig hätte man ihn darin bestärkt, dass nur mit der Tieferlegung des Hauptbahnhofes das Projekt einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Bahn leisten könne. „Damit ist klar, dass der Umbau des Bahnhofs nicht isoliert betrachtet werden kann, sondern das Projekt nur als Ganzes Sinn macht“, erläuterte Wissmann. Jetzt käme es entscheidend darauf an, dass im April auch im Dialog mit den Verantwortlichen in Berlin der notwendige Befreiungsschlag in der Frage der Finanzierung erfolge. „Damit wären alle Voraussetzung zur Realisierung von Stuttgart 21 erfüllt und einer Stärkung der Region Stuttgart stünde nichts mehr im Wege“, ist sich der Ludwigsburger sicher.

Ein weiteres Thema der Veranstaltung der CDU Münchingen war die aktuelle Debatte um die Familienpolitik der Union. Wissmann stärkte Familienministerin von der Leyen den Rücken: „Es geht nicht darum, den Menschen ein bestimmtes Familienbild aufzuzwängen“, so Wissmann, „sondern es geht darum, eine echte Wahlfreiheit zwischen häuslichem Engagement und Erwerbstätigkeit für die Familien zu schaffen.“ Wissmann hob dabei insbesondere die Pläne der Union zum Ausbau der Krippenplätze für unter Dreijährige als wichtiges Element für die Wahlfreiheit hervor. Er betonte, dass es bemerkenswert sei, dass beispielsweise in Frankreich die Geburtenzahlen deutlich höher seien als in Deutschland. Das habe auch mit den Angeboten zur Ganztagesbetreuung für Kinder zu tun, die es dort schon seit langem gebe.