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Wissmann: Sarkozys Wahlsieg wichtiger Impuls für die Zukunft Europas

Zu Nicolas Sarkozys Erfolg bei den Stichwahlen um das Amt des französischen Präsidenten erklärt der Vorsitzende des Europaausschusses des Deutschen Bundestages, Matthias Wissmann MdB:

Der überzeugende Sieg Nicolas Sarkozys bei den gestrigen Stichwahlen um das Amt des französischen Staatspräsidenten ist ein positives Signal für die Entwicklung Frankreichs und der EU. Mit dem Erfolg Sarkozys verbindet sich die Hoffnung, dass Frankreich seine wichtige Rolle als europapolitischer Impulsgeber zukünftig wieder voll ausfüllen kann.

Auch die bewährte Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland als Motor der Europäischen Integration wurde gestärkt. In Sarkozy findet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft einen erfahrenen und verlässlichen Partner, um die Krise um den Verfassungsvertrag in konstruktiver Weise zu lösen. Hier wird es vor allem darum gehen, gemeinsam die dringend notwendigen institutionellen Reformen in der EU durchzusetzen. Seine Unterstützung für dieses Vorhaben hatte der designierte französische Präsident bereits im Wahlkampf signalisiert.

Mit seinem Credo „Vertiefung vor Erweiterung“ stützt Sarkozy auch den Kurs der EU-Ratspräsidentin Angela Merkel und die europapolitischen Vorstellungen der CDU. Damit wächst die Chance, in der Diskussion um den Beitrittswunsch der Türkei zu einem Ergebnis zu kommen, das eine Überforderung beider Seiten – der EU ebenso wie der Türkei – vermeidet und die Türkei trotzdem eng an die EU anbindet.

Dass Sarkozy bei seinem ersten öffentlichen Statement die Freundschaft zu den USA hervorhob, ist ebenfalls ein wichtiges Signal für die zukünftige Entwicklung der EU. Damit steigen auch die Chancen für die Realisierung des transatlantischen Wirtschaftsraumes.