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Wissmann: 100 Tage Koalition – Stimmung der Wirtschaft auf neuem Hoch

Zur Veröffentlichung des Ifo–Geschäftsklimaindexes erklärt der CDU-Wirtschaftsexperte Matthias Wissmann, MdB:

Innerhalb der ersten 100 Tagen der Großen Koalition haben sich die Perspektiven für die deutsche Wirtschaft deutlich aufgehellt: Alle wichtigen Indikatoren weisen nach oben, die Konjunkturprognosen deuten auf einen sich beschleunigenden Aufschwung hin und der ifo-Geschäftsklimaindex erreicht mit 103,3 Punkten den höchsten Stand seit Oktober 1991.

Allerdings ist die anspringende Binnenkonjunktur noch zu schwach ist, um einen deutlichen Anstieg der Erwerbstätigkeit zu bewirken. Die Große Koalition unter der Führung von Angela Merkel wird deshalb die Rahmenbedingungen für eine verstärkte Investitionstätigkeit und zur Belebung des privaten Konsums schaffen. Nur wenn sich die konjunkturelle Erholung auch auf eine starke Binnendynamik stützen kann, gewinnt der Aufschwung langfristig an Breite und Tiefe, nur dann entsteht auch wieder mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Auch die Anhebung der Umsatzgrenze bei der Umsatzbesteuerung nach vereinnahmten Entgelten für kleinere und mittlere Unternehmen in den alten Bundesländern von 125.000 Euro auf 250.000 Euro wird zusätzliche Investitionen bringen und neue Arbeitsplätze schaffen. Die Union wird damit erneut ihrem Anspruch gerecht, sich in besonderer Weise für die Stärkung des Mittelstands einzusetzen.

Nach dem guten Start werden Union und SPD jetzt mit aller Kraft Lösungskonzepte für die Gesundheitsreform, Steuerreform und Arbeitsmarktreform erarbeiten und damit den Aufschwung weiter unterstützen. Nur wenn in diesen Feldern „tief gepflügt“ und verändert wird, gibt es Chancen für einen dauerhaften Aufschwung und für eine grundlegende Veränderung am Arbeitsmarkt.