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Wissmann: Wichtige Indikatoren zeugen von erfolgreicher 100-Tage-Bilanz

Ludwigsburg. Eine positive Bilanz über die ersten 100 Tage der großen Koalition zog der Ludwigsburger Bundestagsabgeordnete Matthias Wissmann auf einer Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes im Beck’schen Palais. „Alle wichtigen Indikatoren weisen nach oben und zeigen uns, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben“, erklärte Wissmann. Die Konjunkturprognosen deuteten auf einen sich beschleunigenden Aufschwung hin und auch auf dem Arbeitsmarkt würden trotz leichter witterungsbedingter Rückschläge erste Anzeichen einer leichten Besserung sichtbar, so Wissmann weiter.

„Ehrlicherweise muss man den Menschen aber auch klar sagen, dass die Binnenkonjunktur noch zu schwach ist, um einen deutlichen Anstieg der Erwerbstätigkeit zu bewirken“, stellte der Abgeordnete fest. Deshalb müssten die Investitionstätigkeit in Deutschland weiter verstärkt und der immer noch schwache private Konsum belebt werden. „Exportweltmeister zu sein reicht allein nicht, wir brauchen auch eine starke Binnenkonjunktur“, erklärte Wissmann. Nur so gewänne der Aufschwung an Breite und Tiefe und nur dann entstünde auch wieder mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, sagte Wissmann.

Mit dem Anfang Januar beschlossenen Investitions-, Innovations- und Reformpaket der Koalition würden unter anderem die steuerliche Förderung der Kinderbetreuung verbessert, der private Haushalt als Arbeitgeber gestärkt sowie Unternehmen entlastet. Auch mit der Anhebung der Umsatzgrenze bei der Umsatzbesteuerung für kleinere und mittlere Unternehmen in von 125.000 Euro auf 250.000 Euro würden die Rahmenbedingungen für zusätzliche Investitionen und neue Arbeitsplätze verbessert werden, erläuterte der Abgeordnete die Ziele der Koalition. „Die Union wird damit ihrem Anspruch gerecht, sich in besonderer Weise für die Stärkung des Mittelstands einzusetzen“, so Wissmann. Die Umsetzung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung besitze für die Regierungskoalition höchste Priorität. „Wir möchten den Schwung der ersten hundert Tage nutzen und verstetigen, damit es insgesamt wieder aufwärts geht in Deutschland“, erklärte Wissmann.