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Groß auch im Kleinen – Wissmann informiert über die Arbeit der Großen Koalition für Städte und Gemeinden

Berlin. „Viel wurde über die Außenpolitik der Großen Koalition geschrieben, wir machen aber auch solide Politik für unsere Städte und Gemeinden“, erklärte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Ludwigsburg Matthias Wissmann. Anlass war das Gespräch einer Besuchergruppe aus dessen Ludwigsburger Wahlkreis.

Bereits im Dezember 2005 habe die Große Koalition die von der Vorgängerregierung beschlossenen Rückzahlungen im Rahmen der Hartz IV-Revision gestoppt. Sonst hätten Forderungen von rund 3 Milliarden Euro den Kommunen  gedroht. „Wir haben diesen damit endlich die notwendige Planungssicherheit für die Aufstellung ihrer Haushalte gegeben“, so Wissmann.

Richtig sei zudem die Kommunen bei der Integration von Migranten zu unterstützen. „Der Schlüssel dazu ist die gemeinsame deutsche Sprache“, verdeutlichte der Abgeordnete. Der Vorstoß von Innenminister Wolfgang Schäuble, Deutschkenntnisse zukünftig bereits bei der Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen und nicht erst bei Einbürgerungen zu prüfen, sei daher richtig. „Dies ist ganz im Sinne der um Integration bemühten Kommunen. Wir wollen, dass die Menschen miteinander, nicht nebeneinander in Deutschland leben“, erläuterte Wissmann.
 
Auf die Kommunen kämen in den nächsten Jahren aber noch weitere Aufgaben zu, bei denen sie die Bundesregierung unterstützen wolle. „Die demografische Entwicklung wird die Kommunen vor große Herausforderungen stellen“, erklärte Wissmann. So müsse städtebaulich auf eine älter werdende Bevölkerung reagiert werden. „Der Supermarkt in der Nähe ist dafür genauso bedeutend wie die Bereitstellung altersgerechter Wohnungen und die Entwicklung von neuen Wohnformen im Alter“, so der Abgeordnete. Auch müsse der Nahverkehr entsprechend angepasst werden. 

Gleichzeitig hob er die Bedeutung des Ausbaus der Kinderbetreuung hervor. „Wir müssen die Situation junger Familien verbessern, damit wir wieder mehr Kinder in Deutschland haben“, sagte Wissmann. Zudem seien der Ausbau und die Pflege der Infrastruktur von zentraler Bedeutung. Sie bilde die Grundlage der kommunalen Wirtschaft und damit der dortigen Arbeitsplätze. „Die Große Koalition will auch groß im Kleinen sein“, so der Abgeordnete.