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Wissmann: Große Koalition muss Reformen am Arbeitsmarkt zügig vorantreiben

Anlässlich der Veröffentlichungen der Arbeitsmarktdaten für Mai erklärt der CDU-Wirtschaftsexperte, Matthias Wissmann MdB, zur Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt:

Erneut hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im sechsten Monat nach dem Amtsantritt von Kanzlerin Angela Merkel entspannt: Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren fast 350.000 Menschen weniger erwerbslos, das sind über eine Viertelmillion weniger als im Vormonat. Auch saisonbereinigt nahm die Arbeitslosigkeit deutlich ab.

Die große Koalition muss nun die vereinbarten Reformvorhaben am Arbeitsmarkt zügig vorantreiben und auch eine grundlegende Neuregelung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erarbeiten. Ziel ist es, aus der im Koalitionsvertrag vereinbarten Überprüfung der „Hartz IV“-Gesetze zukunftsverantwortliche und langfristig angelegte politische Schlussfolgerungen zu ziehen.

Gleichzeitig schafft die große Koalition mit der Einsetzung eines „Nationalen Normenkontrollrates“ die Voraussetzungen für den dringend notwendigen Bürokratieabbau. Dadurch werden die kleinen und mittelständischen Betriebe, die in Deutschland das Rückrat der Wirtschaft bilden und die meisten Arbeitsplätze schaffen, nachhaltig entlastet werden. Die große Koalition bietet ihnen damit die Chance auf mehr Wachstum und gibt unternehmerische Freiheit zurück.

Die Entwicklung des Konsumklimas und des Arbeitsmarktes hat gezeigt, dass Unternehmer und Konsumenten wieder Vertrauen in den Standort Deutschland fassen. Das wird die Große Koalition entschlossen unterstützen müssen.