Home

Wissmann: Europas Wirtschaft braucht globale Champions statt nationale Einzelspieler

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages Matthias Wissmann, MdB, hat sich mit EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zum Gedankenaustausch getroffen:

Im Gespräch mit der für den Wettbewerb zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes hat Matthias Wissmann eine zentrale Botschaft formuliert: Wenn Europa in der Spitzenliga der Volkswirtschaften mitspielen will, dann müssen wir den Binnenmarkt durch klare und faire Wettbewerbsregeln stärken. Die EU braucht globale Champions statt nationaler Einzelspieler. Nur dann werden Europas Volkswirtschaften genauso wettbewerbsfähig sein wie unsere Fußballmannschaften.

Deshalb ist es der falsche Weg, wenn nationale Regierungen grenzüberschreitende Fusionen verhindern wollen. Nationale Egoismen haben im Zeitalter der Globalisierung keine Zukunft mehr. Das muss ganz besonders auch im Energiesektor gelten. Hier muss die Kommission ihre Aufgaben entschlossen und unparteiisch wahrnehmen.

Die wichtigsten Punkte zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Strategie und der Schaffung zusätzlichem Wirtschaftswachstums müssen eine grundlegende Reform des Beihilferechts, die Modernisierung und wirksame Durchsetzung der Kartell- und Fusionsregeln und eine proaktive Wettbewerbspolitik sein.

Dabei muss aber auch der Grundsatz der Subsidiarität gelten: Die Gemeinschaftsebene muss dort tätig werden, wo die untergeordneten Ebenen nicht in der Lage sind, die Aufgaben zu erfüllen. Europa muss für die Bürger einen Mehrwert schaffen und nicht neue Bürokratien aufbauen. Gerade deshalb besteht bei der Reform des Beilhilfesystems nach Auffassung von Wissmann noch erheblicher Nachbesserungsbedarf: Eine Reduzierung der Fördermöglichkeiten im Kernbereich industrieller Entwicklung wäre ebenso kontraproduktiv wie die überzogenen Auflagen in der Zusammenarbeit von Hochschulen und Wirtschaft.

Für die Umsetzung einer zukunftsfähigen Politik brauchen wir einen effizienten EU-weiten Rahmen für Forschung und Entwicklung. Deutschland leistet mit seinem 6. Mrd. €-Programm dazu bereits jetzt einen wichtigen Beitrag.